Ein neues kleines Gespenst geht um in Europa: die digitalcharta.eu.
Es ist der Geist von, bzw.: Unter dem Bettlaken stecken die Zeit-Stiftung und Martin Schulz, der bekannte Sozialdemokrat, von dem im Augenblick noch kaum jemand weiß, in welchen Funktionen er 2017 in Deutschland noch wichtiger werden wird als er bereits ist. Dazu kommen, abgestuft in Initiatorinnen und Initiatoren und Unterstützerinnen und Unterstützer, "Sascha Lobo, Juli Zeh und mehr Prominente" (heise.de) bzw. "so prominente wie in ihrer Zusammenstellung skurrile Unterzeichnende wie unter anderem Jan Philipp Albrecht, Byung-Chul Han, Christoph Keese, Sascha Lobo, Frank Rieger und natürlich Juli Zeh" (tante.cc, wozu an dieser Stelle erklärt werden muss, dass es sich dabei um einen ernstzunehmenden Blog handelt).
Um die Präambel und die ersten Artikel der Charta zu über- und gleich mitten rein (Artikel 5, Abs. 3) zu springen:
"(3) Ein pluraler öffentlicher Diskursraum ist sicherzustellen.
(4) Staatliche Stellen und die Betreiber von Informations- und Kommunikationsdiensten sind verpflichtet, fu?r die Einhaltung von Abs. 1, 2 und 3 zu sorgen."
Da ungefähr zeigt sich das Problem bzw. die in der "digitalen Welt", im "digitalen Zeitalter", der "digitalen Spha?re", wie die Charta immerzu schreibt, oder eben im pluralen öffentlichen Diskursraum oft schwer zu beantwortenden Frage, ob die Sache eher Teil eines Problems oder einer Lösung ist: trotz schwer bürokratischen Sounds erhebliches Missverständnis-Potenzial.
Um aus der bislang wohl ausführlichsten Kritik an der frischen Charta zu zitieren, der schon verlinkten Jürgen Geuters auf tante.cc:
"Das vorliegende Dokument zeigt einen Entwurf einer Grundrechtscharta fürs Digitale, an dem leider diverse Diskussionen und Entwicklungen der letzen 10 Jahre vorbeigegangen sind. In den folgenden Wochen wird sich zeigen, ob sich die Autorinnen und Autoren sowie die Unterzeichnenden hier ein Denkmal setzen können. Ich kann nur hoffen, dass das nicht gelingt. Viele Artikel sind möglicherweise falsch aber ungefährlich, andere sogar gut. Aber insbesondere wenn es beispielsweise um Meinungsfreiheit und Immaterialgüter geht, ist das vorliegende Dokument brandgefährlich. Aber genau das passiert, wenn eine kleine, homogene, elitäre Gruppe irgendwas hinregulieren will."
"In seiner jetzigen Form ... gefährlich" nennt auch die Piratenpartei-Politikerin Julia Reda den Charta-Text, in einer Detailanalyse der Urheberrechts-Aspekte – obwohl sie im selbst im Europäischen Parlament zu den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Grüne/EFA zählt und alphabetisch als allererster Charta-Initiator der Europaparlements-Grüne Jan Philipp Albrecht genannt wird.
Die heftigste und, da dem Wirtschaftsredakteur Hendrik Wieduwilt die Charte wohl am ehesten zugespielt wurde, früheste Kritik ist im FAZ-Blog "Das letzte Wort" zu lesen:
"Schulz betritt, so es alles kommt wie mir zugetragen, mit dem Text Neuland: Bereits die Methode der Willensbildung ist neu. Am Entwurf schrieb die 'Zeit'-Stiftung mit und er soll im Vorwege großflächig in Zeitungen beworben werden, beginnend am 1. Dezember. Die Idee der Verfasser, dem Vernehmen nach: Die Charta soll eine bürgergegebene, überparteiliche Verfassung sein, freilich formuliert durch Rechtsexperten. Dass die Charta nur so trieft von der sozialdemokratischen Idee, das Internet dem Rundfunkrecht zu unterwerfen, werden zunächst nur Fachleute erkennen",
schrieb Wieduwilt am Montag auch nicht untriefend. Was die Entstehungsgeschichte der Charta angeht, zeigte sich Spiegel Online gestern dann noch besser informiert:
"Von der 'Zeit' heißt es, die Initiative gehe auf Gespräche zurück, die der verstorbene 'FAZ'-Mitherausgeber Frank Schirrmacher seinerzeit mit Martin Schulz und dem 'Zeit'-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo geführt hatte. Heiko Maas, dessen eigener Charta-Entwurf als Gastbeitrag in der 'Zeit' erschien, war nicht in die Konzeption des Regelwerks eingebunden. Heinrich Wefing, stellvertretender Politik-Ressortleiter bei der 'Zeit', sagt, die 'Zeit'-Stiftung habe für die Charta-Konzeption gezielt Menschen angesprochen, die sich mit Digitalthemen auskennen ...",
Falls also Heiko Maas' Berater aus diesen Zeilen rauslesen sollten, dass die Initiatoren den sich vielfältig rund ums Internet engagierenden Bundesjustiziminister nicht für einen Digitalthemen-Auskenner halten, könnte ihnen niemand widersprechen. Den besten Grund, die Charta nicht gleich doof zu finden, nennt der SPON-Artikel aber ebenfalls, sogar gleich am Anfang:
"'Ich sehe keinen Bedarf.' So hatte EU-Digitalkommissar Günther Oettinger einmal auf die Frage geantwortet, ob es eine digitale Grundrechte-Charta braucht, wie sie zuvor Martin Schulz, der Präsident des EU-Parlaments, gefordert hatte."
Und etwas, wofür Günther Oettinger keinen Bedarf sieht, sollte wirklich erst mal unvoreingenommen geprüft werden. Gelassen die sinnvollste Position bezieht der nicht als Initiator, sondern Unterstützer genannte Markus Beckedahl von netzpolitik.org:
"Alle Jahre wieder gibt es einen Charta-Prozess, in dem sich eine Autorengruppe überlegt, welche Rechte wir im digitalen Raum brauchen – und hofft, dass das auch mehr Menschen interessiert. 2003 war ich mal Co-Autor der 'Charta der Bürgerrechte für eine nachhaltige Wissensgesellschaft', die als Diskussionsgrundlage für den damaligen UN-Weltkongress zur Informationsgesellschaft geschrieben war. Aber dieser Text war zu früh als dass er groß jemanden interessiert hätte",
auch wenn er eigentlich durchaus auch noch aktuell sei. Beckedahl steht nun
"nicht zu 100 Prozent hinter jedem Satz dieser neuen Charta und finde manche Stellen etwas unglücklich formuliert (z.B. Art 5, 2 & 4; Art. 6 oder Art. 22). Trotzdem unterstütze ich mit meinem Namen diese Initiative, weil sie dazu beitragen kann, ein Bewusstsein für Grundrechte im digitalen Raum breitenwirksam zu fördern. Einen gesellschaftlichen Diskurs mit vielen Teilen unserer Gesellschaft fordern wir seit es dieses Blog gibt. Über den Weg der Zeitungsanzeigen werden zum Beispiel auch ältere Menschen erreicht, mit denen wir im Netz noch nicht so stark im Dialog stehen."
Was nun zur Frage führt, ob die frische Charta denn am heutigen 1. Dezember großflächig-breitenwirksam rüberkommt.
Leser der gedruckten FAZ aber stoßen heute gar nicht auf sie, obwohl es nicht so aussieht, als sei dafür kein Platz im Blatt gewesen. Womöglich wurde die FAZ gar für ihren bösen, womöglich teils falschen Online-Artikel bestraft. Noch mal netzpolitik.org:
"FAZ und VICE-Motherboard brachten diese Woche als Fake-News, dass mit der Charta ein verfassungsgebender Prozess auf EU-Ebene eingeleitet werden solle. Das stimmt nicht. Die Charta soll symbolisch dem EU-Parlament übergeben werden. Sie hat damit die Funktion einer Petition. Mehr nicht.
Update: Der FAZ-Redakteur bezeichnet meine Formulierung von 'Fake-News' als 'Unverschämtheit', anscheinend liegen ihm andere Informationen vor als mir, als ich um eine Unterzeichnung gebeten wurde. Der weitere Verlauf der Debatte wird zeigen, wer Recht hat."
Ob diese mittelmäßig vorbereitete Debatte mit eklektizistischer Prominenz-Dekoration sowie diversem "Exklusiv"-Geleake im Vorfeld überhaupt lange verläuft, und dann gar noch "in four languages throughout Europe" (digitalcharta.eu/sprachen zurzeit: "... Please visit this site again soon. Thank you for your understanding") muss sich auch erst noch zeigen.
[+++] Ist der Spiegel vertreten im Initiatoren-Unterstützer-Kreis? Jawohl, mit der stellvertretenden Chefredakteurin Susanne Beyer als Unterstützerin. Die "aktuellste Medienmetadebatte" der Nische (Altpapier vom Dienstag sowie vom Freitag davor), die um den Spiegel, geht tagesaktuell mit frischen Beiträgen weiter.
Es gibt mindestens drei Akteure: Ulrike Simon, die trotz aller Medienkrisen weiterhin investigativ und auch oft böse über diese und jene Probleme in diesen und jenen Verlagen berichtet (wobei es sich inzwischen nahezu immer um Probleme auf der Einnahmeseite handelt, die alle Verlage haben), und mit ihren Berichten oft recht hat. Auf horizont.net legte sie gerade nach. Ihr Bericht startet in einem "Märchenschloß aus dem 19. Jahrhundert" (tremsbuettel.de), um aber doch neues Öl in Personalien-Spekulationen, vor allem SPON-Chefredakteur Florian Harms betreffend, zu gießen. Und wieder verfügt Simon sowohl über guten Draht zu Chefs wie dem des Spiegel selbst, als auch über exklusiv durchgestochene Neuigkeiten, dieses Mal von weiteren ungenannten Teilnehmern der Führungskräfte-Veranstaltung im Märchenschloss:
"Ziel des Treffens war, 'in Ruhe Dinge zu diskutieren, für die in der Alltagshektik die Zeit fehlt', sagt Chefredakteur Klaus Brinkbäumer im Nachhinein. Dafür hatte er eigens einen Moderator engagiert: Rüdiger Klepsch, an der Ericusspitze kein Unbekannter. Der Coach hat für 'Spiegel Karriere' schon viele Tipps fürs Büroleben aufgeschrieben. Projektmanagement, Teamentwicklung, Konfliktmanagement und Führung sind seine Spezialität. Als das Wort 'Leadership' fiel, stutzten einige Ressortleiter schon. Beim Stichwort 'post-heroische Führung' hatten sie genug – für einen Stuhlkreis waren sie nicht zu haben."
Der zweite Akteur ist der Spiegel selbst, der am Montag in Gestalt Jan Fleischhauers Stellung nahm zu aktuellen Medienmedien-Berichten über ihn (allerdings nicht denen Simons, sondern denen von meedia.de, allerdings nicht denen, in denen meedia.de Simons Harms-Artikel aggregierte ...). Ob Fleischhauer tatsächlich glaubt, dass meedia.de im Auftrag der Verlagsgruppe Dieter von Holtzbrinck agiert, deren prominenteste Zeitung Die Zeit eigentlich doch Pionier der Medienressort-Abschaffung und -Marginalisierung war und ist, ist unklar. Jedenfalls haben nun 25 SPON-Redakteure aus Berlin dasselbe meedia.de benutzt, um einen "mit großer Sorge" verfassten Offenen Brief zugunsten von Harms in die Medienmedien zu bringen.
Dass die Zahl von 25 Unterzeichner aus einem immer noch großen Laden wie dem Spiegel den Eindruck großer Geschlossenheit gerade nicht erweckt, sondern eher im Gegenteil alle verbliebenen Medienressorts anstachelt, auch mal beim Spiegel anzurufen und irgendeinen Spiegel-Mitarbeiter zu fragen, was denn nun wirklich los ist, dürften die 25 Unterzeichner natürlich wissen. Sie arbeiten ja bei SPON, das immer noch eines der Leitmedien im deutschen Onlinejournalismus ist, in dem sich alle erschrecken, wenn sie etwas nicht melden, das alle anderen melden ...
Heute ist Gesellschafterversammlung beim Spiegel, und dass die in sich ebenfalls komplex strukturierte Spiegel-Mitarbeiter-KG größter Gesellschafter ist, ist ja ein Teil des Problems beim weiterhin prominentesten deutschen Verlags-Medium. Und/ oder der Lösung.
+++ Die Domain charliehebdo.de kann kaufen, wer möchte. Die Inhaber der Domain charliehebdo.fr wollten offenbar nicht. Aber hier machen sie Lust auf die deutschsprachige Charlie Hebdo-Ausgabe, die heute in der sagenhaften Auflage von 200.000 Exemplaren in den Verkauf geht: "Garantie: Ohne Hakenkreuz, ohne Pickelhaube". Weitere Berichte (neben der Süddeutschen aus dem Altpapierkorb gestern) gibt's in der Welt aus Frankreich, vom Tagesspiegel mit Agenturmaterial und auf Englisch im Guardian. +++
+++ Überhaupt scheinen gedruckte Satire bzw. Satireversuche auf einmal in Deutschland zu boomen. Der Bundespresseball ist auch nicht mehr, was er einmal war. Gerade konnte er durch vorauseilende Ausladung von AfD-Politikern, von denen einige wahrschinlich gerne getanzt hätten, ein bisschen Aufmerksamkeit ernten (SPON). Die war allerdings nichts gegen die Aufregung um einen satirisch gemeinten Beitrag in seinem "Almanach" (Süddeutsche: "Für 2500 Euro je Seite können Unternehmen in dem Heftchen werben und so die von den in der Bundespressekonferenz (BPK) zusammengeschlossenen Hauptstadtjournalisten veranstaltete Sause mitfinanzieren"). Der Beitrag "beschreibt auf drei Seiten einen 'Schwimmkurs für Flüchtlinge', angeboten von der 'Bundes-Badeagentur BBA'". Das fanden viele schlimm, und einige doch nicht ("der Journalist und Podcaster Tilo Jung, engagiertes Mitglied der Bundespressekonferenz, mag an der Satire nichts Verwerfliches finden"); einen Überblick gibt der Tagesspiegel. Dieser Tweet des Süddeutsche-Redakteurs Robert Roßmann war's, der die Aufregung mit auslöste. Interessant ist die Diskussion darunter. +++
+++ Vielleicht könnte das neue Deutsche Medienschiedsgericht, dessen "regulärer Schiedsbetrieb ... zum 1. Januar 2017 beginnen" wird und dessen Schiedsrichterversammlung gerade Rüdiger Söhnen zum Präsidenten gewählt hat, als allererstens mal final klären, was Satire denn nun darf (und/ oder wie schlecht Satire sein darf, um noch legitim zu sein). +++
+++ Wo der Tagesspiegel auch vorn dabei ist: beim Beobachten von Fernsehsport und allem drum herum. Die Zahlen, dass ARD und ZDF "für die WM 2018 in Russland ... nach senderinternen Informationen 218 Millionen Euro, für die WM 2022 in Katar 214 Millionen bezahlt" hätten, gab es zuvor wohl noch nicht zu lesen. Joachim Huber hat sie gehört und verrechnet sie mit den Millionen Euro, die dieselben Sender für Olympia-Fernsehrechte nicht bezahlen wollen. +++ In ähnlichen Zusammenhängen wechselt der Sportnachrichtensender Sky Sport News vom Pay- ins Free-TV (ebd.). +++
+++ +++ Nicht zu verwechseln mit der Europäischen Digital-Charta: "die Nato für das Internet", die der Deutsche Telekom-Chef Timotheus Höttges just gefordert hat (Standard). +++ Was die Telekom zuletzt "falsch gemacht" hat und welch "bizarre Blüten" die Diskussion um Angriffe auf ihr Netz treibt, steht wiederum bei netzpolitik.org. +++
+++ "Die Top 7 zur Transformation der Hörfunkverbreitung ins digitale Zeitalter" heißt ein Positionspapier des VPRT, das zuerst (gestern) die FAZ vorliegen hatte. +++ Heute springt Michael Hanfeld der Privatsender-Lobby, die mit diversen Punkten auch absolut recht hat (etwa mit dem Vorwurf, dass die ARD "die Digitalisierung für einen stetigen Ausbau ihrer Jugendangebote auf UKW" nutzt), kommentierend bei: "Im Augenblick steht es fünf zu hundertvierzig: Fünf Millionen Digitalradios soll es im ganzen Land geben und 140 Millionen UKW-Empfänger. Von achtzig Prozent Marktdurchdringung ist das noch einigermaßen weit entfernt. Diese aber müsse es geben, meint der Privatsenderverband VPRT, bevor man an die Umstellung des Radioempfangs von UKW auf DAB+ denken könne ..." +++
+++Außerdem auf der FAZ-Medienseite: ein Interview Michael Martens' mit Erol Önderoglu, dem mit schwerer Gefängnisstrafe bedrohten türkischen Reporter ohne Grenzen-Repräsentanten (siehe Altpapier): "Eine unlängst verhaftete Journalistin hat gesagt, sie sei im Gefängnis vergewaltigt worden. Der Regierungskolumnist Emin Pazarci hat Zweifel daran geäußert, da die Frau 'nicht attraktiv genug' sei, um vergewaltigt worden zu sein. Ist, wer derlei schreibt, aus Sicht von 'Reporter ohne Grenzen' eigentlich ein Kollege, ein Journalist?" - "Es fällt mir sehr schwer, einen solchen Mann als Kollegen zu bezeichnen. Was er geschrieben hat, ist ekelhaft. In der internen Debatte unter Journalisten sollte unmissverständlich deutlich gemacht werden, dass wir Schreiber, die solche Positionen einnehmen, aus unseren Reihen ausschließen. Es sind Personen, die sich Journalisten nennen – aber es gäbe viel darüber zu sagen, wie sie den Beruf ausüben, dessen Bezeichnung sie führen ..." +++
+++ Ilan Greenberg, "der zu Hause journalistische Schreibe lehrt und für das Wall Street Journal ebenso gearbeitet hat wie für die New York Times", ist außerdem Co-Gründer der Journalismusfinanzierungs-Stiftung Coda und recherchiert für diese gerade in Berlin. Das berichtet die TAZ. +++
+++ "Der Hamburger Verlag Gruner + Jahr steht nach Jahren mit sinkenden Umsätzen offenbar vor der Wende. Verlagschefin Julia Jäkel sagt im Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit: 'Unser Digitalumsatz steigt in diesem Jahr sprunghaft um 30 Prozent. Wir machen jetzt ein Funftel unserer Erlöse im Digitalen und sind in Frankreich auch durch Zukäufe zum fu¨hrenden Digitalverlag geworden.'" (Die Zeit). +++
Und G+J "attackiert der Verlag das florierende Geschäftsmodell der Me-too-Publikationen", indem es eine angebliche Kopie seiner Zeitschrift Stern Crime verbieten zu lassen versucht, berichtet die SZ-Medienseite: "Die Aufregung um 'National Crime' ist vor allem deshalb bemerkenswert ... Bringt ein Verlag einen erfolgreichen Titel auf den Markt, folgen mit großer Zuverlässigkeit in den Monaten danach unzählige sogenannte Me-too-Produkte aus allen Verlagshäusern des Landes. Berühmtestes Beispiel dafür ist das Magazin 'Landlust' aus dem Landwirtschaftsverlag Münster", das inzwischen ja halb zu G+J zählt.
+++ Ferner weist die SZ auf Christoph Kappes' Initiative namens "Schmalbart" hin, um de Deutschland-Start der US-amerikanischen Breitbart News zu begegnen. +++
+++ Netflix-Inhalte lassen sich nun unter Umständen downloaden: "Leider macht Netflix keine Angaben darüber, wie viele Videos der Nutzer so herunterladen kann, und wie lange nach dem Download das Material nutzbar ist. Bei anderen Diensten gibt es diesbezüglich oft Beschränkungen. Die Filme und Serienfolgen können unter Android übrigens nur im internen Gerätespeicher abgelegt werden, aber beispielsweise nicht auf externen Speicherkarten" (golem.de). +++
+++ Und an die Zeiten, als das Millowitsch-Theater "mit der 'Tante Jutta aus Kalkutta' im Frühjahr 1962 die Rekordeinschaltquote von 88 Prozent aller Zuschauer" erreichte, "freilich: auch mangels Konkurrenz", erinnert Peter von Becker im Tagesspiegel. Jetzt droht der kölschen Institution das Aus, da der WDR ihr seine Unterstützung entzog. +++
Neues Altpapier gibt's wieder am Freitag.