Eine Verwaltungsanordnung als Aufmacher? Das drängt sich heute auf, zumal der Mann, der die Anordnung erlassen hat, nämlich „Hamburg’s Commissioner for Data Protection and Freedom of Information“, es auf diese Weise sogar in den Guardian geschafft hat. Johannes Caspar heißt er, und er will nun Facebook „in die Schranken weisen“ (Tagesspiegel). Konkret fordert er, dass Zuckerbergs Leute den unternehmensgruppeninternen Datenverkehr stoppen, Facebook es also ab sofort unterlässt, Daten „von deutschen Whatsapp-Nutzern zu erheben und zu speichern. Zudem verlangt er von Facebook, alle Daten zu löschen, die bereits von Whatsapp übermittelt wurden“, wie es Simon Hurtz im Politikteil der SZ formuliert. Er schreibt weiter:
„Caspar ist der Meinung, dass Facebook die rund 35 Millionen Whatsapp-Nutzer vorher um Erlaubnis hätte fragen müssen. Diese müssten selbst entscheiden können, ob sie ihr Konto mit Facebook verknüpfen möchten (…) Es ist unwahrscheinlich, dass sich Facebook (…) an die Anordnung gebunden fühlt und den Datenaustausch tatsächlich stoppt. Auf Anfrage teilt der Konzern nur mit, dass Facebook europäisches Datenschutzrecht befolge und bereit sei, mit Caspar zusammenzuarbeiten, um dessen Fragen zu klären und Sorgen auszuräumen. Für die Nutzer dürfte der Vorstoß des Datenschutzbeauftragten deshalb keine unmittelbaren Auswirkungen haben.“
Caspar könnte, um es insiderisch zu formulieren, an der Front der Anti-Facebook-Kämpfer der neue Weichert werden. Gemeint ist damit Thilo Weichert, der elf Jahre lang das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) leitete und in dieser Zeit als „unermüdlicher Gesichtsbuchmachergegner“ (Altpapier vor drei Jahren) auffiel. Der SWR hat aus aktuellem Anlass eben jenen Weichert interviewt. Der sagt dort:
„Facebook und WhatsApp (werden) alles unternehmen (…) und alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten ausnutzen werden, um nicht zu Boden zu gehen. Sie werden nicht nachgeben, sondern über Jahre hinweg prozessieren. Während dieser Zeit werden sie die Daten nutzen und damit Geld verdienen. Das wird weit mehr einbringen als der Prozess oder die Prozesse kosten werden.
Andererseits:
„Ich denke schon, dass (Caspar) eine Chance hat. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sagt ganz klar, dass deutsches Recht anwendbar ist, auch europäisches Recht, was hier ebenfalls verletzt wurde.“
Einen etwas kleineren Gegner knöpft sich Caspar derzeit auch gerade vor (in diesem Fall allerdings gemeinsam mit anderen norddeutschen Datenschützerkollegen). Die Rede ist vom NDR. Darauf geht die FAZ auf ihrer Medienseite ein:
„‚Zu einem transparenten Rechtsstaat gehört auch ein transparenter öffentlicher Rundfunk‘, sagte Caspar. Obwohl in Hamburg als Hauptsitz des NDR informationsfreiheitsrechtliche Regelungen gälten, hätten Bürger keinen Anspruch auf Auskünfte wie beim WDR, Radio Bremen oder dem Saarländischen Rundfunk.“
Die Informationsfreiheitsbeauftragten von Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein fordern deshalb die NDR-Trägerländer dazu auf, den Staatsvertrag ändern. Siehe auch eine dpa-Meldung bei Heise Online - und, sehr ausführlich, die mit „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf keine transparenzfreie Zone bleiben! Änderung des NDR-Staatsvertrags erforderlich – Informationsfreiheit auch im NDR verankern“ überschriebene Pressemitteilung, die das ULD, also Weicherts ehemaligem Arbeitgeber, zur Sache verfasst hat.
[+++] Hans Magnus Enzensberger war im vergangenen Jahr der erste Träger des Frank-Schirrmacher-Preises. In diesem Jahr darf sich Michel Houellebecq darüber freuen, dass er seinen Sparstrumpf mit 20.000 Franken Preisgeld auffüllen kann. Klar, dass die FAZ online dessen am Montag in Berlin gehaltene Dankesrede großzügigst, wenn auch „leicht gekürzt“ publiziert. Kommen wir erst einmal zu den Abschnitten, die sich für eine Medienkolumne aufdrängen. Houellebecq preist die FAZ:
„In allen europäischen Ländern, die ich kenne, existiert je eine dominante Zeitung, ein Referenzblatt, wie man das nennt, im Besitz echter intellektueller Autorität über das gesamte Mediensystem. In Spanien ist das El País, in Italien der Corriere della Serra. In Frankreich ist es Le Monde. In Deutschland die Frankfurter Allgemeine Zeitung.“
Das lasse ich mal unkommentiert so stehen, denn die eigentlichen Klopfer kommen gleich noch. Die NZZ publiziert die Rede ebenfalls, allerdings in einer stärker gekürzten Fassung, in der zum Beispiel die FAZ-Besingung fehlt. Über sein Verhältnis zu den Medien bzw. den Journalisten redet Houellebecq auch:
„Es gibt viele französische Journalisten, die sich über meinen Tod ganz ernsthaft freuen werden. Ich meinerseits gebe die Hoffnung nicht auf, solange ich lebe, zum Bankrott gewisser Zeitungen beizutragen. Das wird sehr schwierig, denn in Frankreich werden die Zeitungen vom Staat unterhalten - in meinen Augen übrigens eine der am wenigsten gerechtfertigten, ja eigentlich skandalösesten öffentlichen Ausgaben dieses Landes.“
Dass die französischen Zeitungen „vom Staat unterhalten“ werden, ist natürlich eine Vereinfachung Houellebecqs, aber richtig ist, dass sie von Subventionen profitieren, die hiesige Zeitungen nicht kennen - wobei man auch hier wieder differenzieren muss, denn der Sonderfall ist, anders als von Houllebecq suggeriert, nicht Frankreich, sondern Deutschland. Kaum ein europäisches Land kommt ohne staatliche Presseförderung aus, doch in Deutschland gilt sie als Teufelswerk, vor allem jener „Zeitung für Deutschland“, die der Preisträger „im Besitz echter intellektueller Autorität über das gesamte Mediensystem“ wähnt.
„Das Vordringen des Islams beginnt gerade erst, denn die Demographie ist auf seiner Seite und Europa hat sich, indem es aufhört, Kinder zu bekommen, in einen Prozess des Selbstmords begeben“,
lautet der zentrale Satz. Um es mit Robin Detje (Zeit Online) zu sagen: In seiner Rede „breitete Michel Houellebecq ein aberwitzig reaktionäres Weltbild aus, das seiner Kunst unwürdig ist". Detje weiter:
„Der Kern von Houellebecqs großer altmännergeiler Weltdeutung (…) lautet: Europa steht vor dem Selbstmord, und zwar wegen höherer Geburtenrate der Muselmanen. Muselmanen vögeln einfach mehr und geben ihren Frauen keine Pille, und Vögeln ohne Verhüten ist die Männermacht, die Kulturkriege entscheidet. Unser Preisträger wirft hier sozusagen mit großer Geste das blutige Handtuch der Kameliendame.“
Man muss in diesem Zusammenhang natürlich nicht nur erwähnen, dass die vom Schriftsteller hier zelebrierte Blut-und-Hoden-Ideologie „seiner Kunst unwürdig ist“, sondern dass auch der Preisnamensgeber solche Propaganda nicht verdient hat. Detje meint jedenfalls:
„Schade ist es bei diesem absehbar finsteren Absturz bei der Verleihung des Schirrmacher-Preises auch um Schirrmacher selbst. Der Namenspatron des Preises war gerade nicht für Vermufftheit bekannt, sondern eher für offenes und flirrendes Denken. Doch wenn die Frank-Schirrmacher-Stiftung sich heute einen Preisträger und -redner wie Houellebecq ins Haus holt und ihm einen Preis verleiht, der nach einem Großrecken der politischen Meinungsführerschaft benannt ist, sagt sie damit leider ganz deutlich: Dies ist der Schmutz, in dem ich jetzt auf der politischen Bühne spielen will. Diesem Schmutz gebe ich jetzt einen Lautsprecher. Dies ist der Schmutz, mit dem ihr alle jetzt spielen sollt.“
Pathetisch zugespitzt: Ist die Schirrmacher-Preisvergabe an Houellebecq eine nachträgliche Niederlage für Schirrmacher? Falls ja, kann man ihn für diese Niederlage natürlich nicht verantwortlich machen, und das gilt auch für jene, die Felix Klopotek vor einigen Tagen für Kaput, das „Magazin für Insolvenz & Pop“, auf instruktive Weise beschrieben hat
„Der klügste, sensibelste und also opportunistischste aller Konservativen, nämlich Frank Schirrmacher (offenbarte) in einem seiner letzten stilprägenden Essays (…): ‚Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat’. Schirrmacher hypte in der Folgezeit den Anarchisten David Graeber (‚Schulden. Die ersten 5000 Jahre‘) und veröffentlichte eine Abrechnung mit dem Optimierungswahn (‚Ego‘). Nun war Schirrmachers Wende nach links nicht nur nicht glaubwürdig – sie sollte es auch gar nicht sein. Vielmehr sollte sie der konservativen Klientel ihre eigene Hohlheit vorspiegeln. Gebracht hat das nichts, denn alle Themen, die Schirrmacher an oberster Stelle auf die Agenda schrieb – Casinokapitalismus, Technologiekritik, Kritik der Psychotechniken der Selbstoptimierung – spielen außer Lippenbekenntnissen im intellektuellen Diskurs der Neuen Rechten keine Rolle.“
[+++] Klaus Wowereit hat vor dem Bundesgerichtshof gegen die Bild-Zeitung verloren. Es ging um Fotos von einem privaten Restaurant-Besuch. Christian Rath in der taz zum Hintergrund:
„Im Januar 2013 war Klaus Wowereit noch Regierender Bürgermeister von Berlin. Am nächsten Tag hatte der SPD-Politiker eine Vertrauensabstimmung im Berliner Abgeordnetenhaus zu überstehen (…) Doch abends saß der Bürgermeister noch mit Freunden in der Paris Bar, einem Künstler- und Promi-Lokal in der Charlottenburger Kantstraße. Drei Tage später druckte die Bild heimlich aufgenommene Fotos von dem Treffen.“
Weil die Fotos am „Vorabend eines hochpolitischen Ereignisses“ (so der Vorsitzende Richter Gregor Galke) entstanden, sei die Veröffentlichung rechtens gewesen. Die Private ist manchmal halt doch, ähem, politisch, jedenfalls nach der Auffassung eines Bundesgerichts. Wolfgang Janisch (SZ) betont:
„Das BGH-Urteil leitet freilich keine neue Rechtsprechung zum Umgang mit Promi-Fotos ein, sondern beruht - wie in diesen Fällen üblich - auf einer Einzelfallabwägung zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsschutz. Die Ergebnisse solcher Abwägungen sind oft schwer vorherzusehen.“
Wobei wiederum Rath andeutet, dass diese Entscheidung des BGH eher nicht schwer vorherzusehen war, denn:
„2008 hatte er entschieden, dass die SPD-Politikerin Heide Simonis beim Einkaufen fotografiert werden durfte. Es war der Tag, an dem ihre Wiederwahl als schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin gescheitert war.“
[+++] Aus den Nachbetrachtungen des ersten TV-Duells der US-Präsidentschaftskandidaten seien zwei herausgehoben. Bernd Pickert schreibt in der taz:
„Eine große Debatte über Ideen für die Zukunft der USA (…) war das nicht. Das war zwar auch nicht zu erwarten – tragisch ist es trotzdem in einem Land, wo einerseits so viel im Argen liegt, ein solcher Reformstau aufgelaufen ist, dass eigentlich dringend neue Ideen gefragt sind und längst vorhandene auf ihre Umsetzung warten. Und das andererseits weltpolitisch nach wie vor über den Einfluss verfügt, den die USA nun einmal haben. Und da geht es dann vorrangig um die Charakterzüge der Kandidat*innen? Aber so bedauerlich das aus intellektueller Warte erscheinen mag, so sehr entspricht genau diese Auseinandersetzung doch auch dem Stand des öffentlichen Diskurses.“
Hans Hütt analysiert auf der FAZ-Medienseite:
„Die erste Debatte rückt den Amerikanischen Traum in ein flackerndes Licht. Mal erklingen darin Fanfaren, häufiger ein Trauermarsch. Wenn die Behauptung Trumps zutrifft, dass Clinton schon 200 Millionen Dollar in ihre Kampagne gesteckt habe, er aber fast gar nichts, dann ist der vor diesem Abend erreichte Stimmengleichstand ein beunruhigendes Signal. Es wird auch durch den Eindruck nicht gemindert, dass eine große Mehrheit der Zuschauer Hillary Clinton zur Siegerin der Debatte erklärte. Denn Trump deutete an, dass er zu schmutzigen Vorwürfen greifen werde.“
Von einem „technischen K.o.-Sieg“ für Clinton spricht Hütt auch noch, was mir nicht so recht einleuchten will, aber vielleicht bin ich da auch zu fixiert auf die eigentliche Bedeutung des Begriffs.
Altpapierkorb
+++ Einer der eindringlichsten Texte, die Journalisten in der jüngeren Vergangenheit über ihre eigene Arbeit geschrieben haben, steht im Correspondent-Blog der Nachrichtenagentur AFP. Karam al-Masri, als Reporter, Fotograf, Videojournalist und Stringer für die Agentur in Aleppo tätig, schreibt dort unter anderem: „The massacres and the bombings have become normal, along with images of children under rubble, the injured, bodies torn to pieces. I've gotten used to it, not like before. At the end of 2012, during the first massacre, when I saw a man with his leg torn off, I felt ill and I fainted at the sight of blood, because it was the first time. Now it's something normal to me.“
+++ Um in Syrien zu bleiben: Ein bisher „mehr als 650.000 Klicks“ generierendes Video, das Jürgen Todenhöfer von dort verbreitet, sei „ein Sammelsurium von Ungereimtheiten“, meint Lars Hauch (Carta). Der CDU-Mann gibt vor, mit einem Vertreter des syrischen Al-Qaeda-Ablegers Jabhat al-Nusras zu sprechen. Hauch kommt aufgrund der erwähnten Ungereimtheiten allerdings zu dem Schluss: „Wer auch immer da mit Todenhöfer spricht, er ist kein Mitglied Jabhat al-Nusras.“
+++ Timothy Garton Ash, „eigentlich Historiker, kein Internetguru“, beschreibe in seinem neuen Buch „die Weltgesellschaft der Vernetzten, die in einer komprimierten Raumzeit absoluter Gleichzeitigkeit, Hochgeschwindigkeit, außerdem bei beliebig abrufbaren, ewigen Archiven interagieren. Und da Garton Ash Historiker ist, erzählt er die Entstehung und die aktuelle Machtordnung dieses Weltzeitraums seit 1989. Auch wer die letzten Jahre nicht verschlafen hat, findet hier ein konzises Handbuch mit Übersichten, wie sie so plastisch nur britischen Historikern gelingen.“ Mit diesen Worten empfiehlt Gustav Seibt im SZ-Feuilleton Ashs „Redefreiheit. Prinzipien für eine vernetzte Welt“.
+++ In der vorvergangenen Woche veröffentlichte die Wirtschaftsredaktion von stern.de am Tag der Ausstrahlung des Vox-Gassenhauers „Die Höhle der Löwen“ acht sendungsbezogene Artikel (siehe Altpapier). Anlässlich der aktuellen Folge gestern waren es nur sechs. Was ist da los am Baumwall?
+++ Der Tagesspiegel stellt Edition F vor, das Magazin, das seit fünf Tagen etwas breiter bekannt ist, weil die CDU-Politikerin Jenna Behrends dort über den Sexismus in ihrer Partei geschrieben hat. 2017 werde das Magazin „die Schwelle überschreiten, ab der es beginnt, Gewinn zu machen“.
+++ Cyber-Grooming, also „das gezielte Ansprechen von Minderjährigen im Internet mit der Absicht, von ihnen Nacktbilder und Nacktfilme zu bekommen oder sie zu treffen und zu missbrauchen“ (Tagesspiegel), ist das Thema in „Das weiße Kaninchen“, inszeniert von Florian Schwarz und zu sehen heute in der ARD. „Verstörung ist noch eine gelinde Beschreibung für das Gefühl, das dieses TV-Drama beim Zuschauer hinterlässt“, so der Tagesspiegel weiter. Sechs von sechs möglichen Sternen vergibt Rainer Tittelbach (tittelbach.tv) und untermauert dies mit Formulierungen, die in Kritiken zu deutschen Fernsehfilmen eher selten zu finden sind („permanente Doppelbödigkeit, die sich über die gesamte Narration erstreckt“; „im Subtext subversiv rumorende Doppelstruktur der Aufklärung“), sowie der Prophezeiung, der Film werde einige Preise gewinnen. Die FAZ-Rezensentin Heike Hupertz („einer der besten engagierten Fernsehfilme des Jahres“) würde dem wohl nicht widersprechen. Und UIla Hanselmann (Stuttgarter Zeitung) erst recht nicht: „Florian Schwarz hat mit seinem mit dem Grimme-Preis ausgezeichneten Western-Shakespeare-'Tatort' 'Im Schmerz geboren' eine Landmarke gesetzt. Mit dem ‚Weißen Kaninchen‘ (…) kommt eine weitere hinzu.“
+++ Dokumentationen im heutigen Abendprogramm: „Humor und Muslime“ (Arte), besprochen im Tagesspiegel - leider, ohne dass ersichtlich wird, wie der Autor den Film findet -, sowie das Architektenfamilienporträt „Die Böhms“ (WDR Fernsehen), besprochen bei wolfsiehtfern.de.
+++ Apropos Dokumentationen, apropos wolfsiehtfern.de: Fritz Wolf schreibt ebd., dass übermorgen die Geschichte von ZDF Kultur zu Ende geht, sei jedenfalls „für den Dokumentarfilm (…) keine gute Nachricht. In der Recyclingmaschine Fernsehen wurden auf diesem Digitalkanal immer wieder mal auch interessante Dokumentarfilme, Schätze aus dem Archiv gehoben. Damit ist es vorbei. Es fehlt eine weitere Abspielfläche für ein Genre, das ohnehin im öffentlich-rechtlichen TV weit unter Wert gehandelt wird."
+++ Zu den Formaten, die künftig unabhängige Dritte für Sat 1 produzieren, gehört auch eine einstündige Sendung namens “Tischgespräche“, zu sehen in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch. Wer außerdem die sogenannten Drittsendezeiten bestreiten darf, steht bei dwdl.de sowie in der Pressemitteilung der zuständigen rheinland-pfälzischen Landesmedienanstalt.
+++ Veranstaltungstipp für Berliner: Für den morgigen Donnerstag hat das Seminar für Filmwissenschaft der FU Berlin eine Podiumsdiskussion zur Lage und zu den Perspektiven der Filmkritik organisiert, die im Arsenal Kino stattfindet. Unter anderem Ekkehard Knörer (Cargo, Merkur) und Hannah Pilarczyk (Spiegel Online) nehmen teil. „Was bedeutet die Verlagerung der Filmkritik ins Netz?“, „Wie positioniert sie sich zwischen Filmkritik-Blogs, Videokritiken und lebhaften Fankulturen?“ - das sind zwei der Fragen, um die es gehen wird.
Neues Altpapier gibt es wieder am Donnerstag.