Früher forderte der politische Gegner den Rücktritt, und die Medien berichteten darüber, heute fordern die Medien den Rücktritt. Und: Wer den Medienjournalismus schwächt, schwächt den Journalismus insgesamt. So lauten die zwei Thesen des Tages. Darüber hinaus gibt es neue Details dazu, wie eine Allgemeine Rundschau in Frankfurt aussehen könnte. Außerdem: Chinesische Hacker attackieren die New York Times und das Wall Street Journal, und Rabbi Cooper redet im Bundespressehaus (wo sich eine Tagesspiegel-Journalistin zu einer Eselei hinreißen lässt).
Der 1. Februar ist zweifellos ein maßgebliches Datum für die Frankfurter Rundschau, weil heute ihr Insolvenzverfahren eröffnet wird. Wichtiger ist derzeit aber, was daraus folgen könnte, dass am Donnerstag „das Vorhaben der Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH bzw. der Frankfurter Sozietäts-Druckerei, das Verlagsgeschäft der Frankfurter Rundschau von der insolventen Druck- und Verlagshaus Frankfurt am Main zu erwerben, angemeldet worden ist“, wie das Kartellamt im hübschesten Behördendeutsch vermeldete.
Claudia Tieschky macht sich in der SZ, deren Medienseite heute erstmals ihre Vornamensvetterin Claudia Fromme verantwortet, Gedanken darüber, welche konkreten wirtschaftlichen Auswirkungen es hätte, wenn die Prüfung des Kartellamts im Sinne der FAZ ausfallen sollte.
„Bei einer Übernahme kämen Abo-Stämme und Vermarktungsmöglichkeiten der drei Frankfurter Zeitungen FAZ, FR und Frankfurter Neue Presse (FNP) unter ein gemeinsames Dach. An der Gemeinschaft käme kein Werbekunde vorbei, der in Frankfurt Anzeigen schalten will - eine wirtschaftlich komfortable Situation.“
Das muss die SZ als großer FAZ-Konkurrent natürlich im Blick haben, denn die „komfortable Situation“ in Frankfurt hätte Folgen für den überregionalen Wettbewerb. Für Kartellrechts-Gourmets ist möglicherweise das Gedankenspiel interessant, wie die Prüfung der Kontrollbehörde verliefe, wenn jene Gesetzesnovelle gölte, die der Bundestag im vergangenen Jahr verabschiedet hat, nun aber im Vermittlungsausschuss „festhängt“ (text intern, Seite 2)
Christian Meier (Meedia) zitiert aus den Worten von Insolvenzverwalter Frank Schmitt bei einer Betriebsversammlung vom Mittwoch, „der Bieter“, den er, Schmitt, zu dem Zeitpunkt namentlich allerdings noch nicht nannte, wolle die FR „in gewohntem Umfang" weiterführen, „nicht als Lokalblatt".
„Wie das mit einem Bruchteil der Angestellten möglich sein soll, wird sich zeigen“,
fragt sich nicht nur Meier. Denn optimistisch stimmende Wasserstandsmeldungen, was die Zahl der FR-Redakteure angeht, die auf eine Übernahme hoffen dürfen (siehe Altpapier von Donnerstag), gibt es auch heute nicht.
„Denkbar ist, dass die FAZ die Produktion des Mantels bei DuMonts Berliner Zeitung in Auftrag gibt, die bisher redaktionell eng mit der Frankfurter Rundschau verbunden ist“,
schreibt Meier weiter. In einem HR-Online-Bericht heißt es mit Bezug auf Schmitt, „die linksliberale Ausrichtung sei weiter gewünscht“. Und Tieschky deutet in der SZ Aussagen des Insolvenzverwalters dahingehend,
„dass es (...) nicht zu einer Vermischung der Marken FAZ und FR kommen wird“.
Aus unserer Sicht reizvoll ist natürlich auch die Frage, ob die ca. 30 Redakteure der, nennen wir sie doch ruhig mal so: Allgemeinen Rundschau eine eigene medienpolitische Stimme haben werden, ob sich also beispielsweise die Berichterstattung zum Rundfunkbeitrag unterscheiden wird von der der großen Schwester. Womit wir zum heutigen Hanfeld überleiten. Der fängt so an:
„Die Liste der Kommunen, die sich durch den neuen Rundfunkbeitrag stärker belastet sehen denn je, wird länger: Aus Düsseldorf wird eine Erhöhung von 20.000 auf 150.000 oder 200.000 Euro pro Jahr gemeldet (...) Hessische Kommunen befürchten Steigerungen auf tausend Prozent des Bisherigen. Und doch bleiben die öffentlich-rechtlichen Sender bei der Lesart, dass viele Kommunen entlastet würden. (...) Die Anzeichen verdichten sich, dass die Gebührenreform implodiert.“
Das sieht möglicherweise auch der in dieser Kolumne seltener als Hanfeld erwähnte Deutsche Landkreistag so. Das Handelsblatt berichtet, dieser habe
„ZDF-Intendant Thomas Bellut sowie Vertreter aller kommunalen Spitzenverbände für Freitag kommende Woche (...) nach Berlin eingeladen worden, um die aktuelle Situation zu erörtern“.
Der Text endet mit einem knalligen Zitat des Landkreistag-Hauptgeschäftsführers Hans-Günter Henneke:
„Was wir jedenfalls nicht brauchen, sind Verhaltensweisen wie im Wilden Westen, sonst folgt auf den viel zitierten ‚Wutbürger‘ am Ende noch die ‚Wutkommune‘. Das können wir nicht wollen.“
In Anlehnung an bekanntere, auch nicht unwütende Kommunen könnte man in diesem Fall ja künftig von der Kommune 13 sprechen.
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[+++] Bleiben wir in der (Medien-)Politik. Tobias Schwarz (Carta) blickt auf die Sachverständigen-Anhörung zum Leistungsschutzrecht zurück (siehe Altpapier) - und beschreibt den weiteren politischen Verfahrensweg:
„Die Liberalen lehnen das Leistungsschutzrecht ab, ihre Haltung bei einer Abstimmung ist aber nicht abzusehen. Wahrscheinlich ist, sollte es zu einer Abstimmung kommen, dass auch die FDP dem Gesetzesentwurf zustimmen wird. Sollte das Leistungsschutzrecht in der zweiten und dritten Lesung noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden, (...) kann das Gesetz immer noch im Bundesrat durch eine Mehrheit von SPD, Grüne und Linke gestoppt werden. Obwohl sich die Opposition im Bundestag klar gegen das Leistungsschutzrecht ausgesprochen hat, zeigten einige Ländervertreter_innen von SPD und Grüne im Bundesrat bereits gewisse Sympathien für ein Leistungsschutzrecht – wenn auch mit anderen Rahmenbedingungen. Eine mögliche Option wäre jetzt, den Chefs der Staatskanzleien in den deutschen Bundesländern deutlich zu machen, dass wir Wähler_innen das Leistungsschutzrecht für Presseverlage ablehnen.“
Wobei für die Einschätzung der salbungsvollen Formulierung „wir Wähler_innen“ die unter dem Text stehende „Offenlegung“ hilft, dass der Autor „Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik von Bündnis 90/Die Grünen Berlin“ ist. Ein anderes Mitglied von Schwarz‘ Partei, Tabea Rößner, hat einen Beitrag zur medienpolitischen Debattenreihe der Funkkorrespondenz geschrieben, in dem sie sich - auch - über den Medienjournalismus Gedanken macht:
„Wenn schon über stiftungsfinanzierten Journalismus debattiert wird, dann sollte man vielleicht auch stiftungsfinanzierten Medienjournalismus ins Auge fassen. Eine kritische Selbstkontrolle findet immer weniger statt (...) Der Druck, der auf Journalistinnen und Journalisten lastet, sorgt verständlicherweise für eine große ‚Beißhemmung‘ gegen die eigene Branche. Eine bessere Art der Selbstkontrolle als Kritik am System aus dem System heraus kann es aber eigentlich nicht geben. Wer Medienjournalismus stärkt, stärkt den Journalismus insgesamt. Wer den Medienjournalismus schwächt, schwächt das gesamte System.“
Da gibt es inhaltlich nicht sonderlich viel gegen zu sagen, aber wenn solche Thesen in Politiker-Worthülsen gekleidet sind, klingen sie plötzlich weniger richtig. Rößner bringt auch noch eine Forderung aufs Tablett, die nach der am Dienstag ausgebrochenen Hysterie um eine Grimme-Preis-Nominierung (dazu noch mehr im Altpapierkorb unten) noch einen etwas anderen Touch bekommt. Es stünde
„ARD und ZDF viel besser zu Gesicht, statt ‚Bambi‘- oder ‚Goldene-Kamera‘-Gala die Verleihung des Grimme-Preises zur besten Sendezeit in einem Hauptprogramm auszustrahlen“.
Wir haben beim Lesen schon das diabolische Lächeln vor Augen, das ARD-Programmdirektor Volker Herres anknipsen wird, wenn er sagt, warum das ja nun so was von überhaupt nicht in Frage komme.
Durchaus im Sinne Rößners (und eher nicht im Sinne von Herres) dürfte die Kritik sein, die der Freiburger Staatsrechtler Schoch in einem Beitrag für das FK-Konkurrenzblatt epd medien formuliert hat. Nebenan wird seine Position so zusammengefasst:
„Durch die Umstellung des Gebührensystems auf einen Rundfunkbeitrag unterliege die Mittelverwendung erhöhten Transparenzanforderungen (...) Die Öffentlichkeit habe ein Recht darauf, konkrete Zahlen über einzelne Ausgaben zu erfahren. Dies betreffe beispielsweise (...) den finanziellen Aufwand für die Übertragung von Sport-Großereignissen.“
[+++] Der Grundsatzdebattenbeitrag des Tages stammt von dem in diesem Theater nicht selten zu Ehren kommenden Wolfgang Michal. Der hat sich für den Freitag (Seite 13) Gedanken gemacht über „die Inflation der Rücktrittsforderungen“, bei denen „die Medien - die alten wie die neuen - eine wesentlich aktivere Rolle spielen“ als in der Vergangenheit
„Früher forderte der politische Gegner den Rücktritt, und die Medien berichteten darüber, heute fordern die Medien den Rücktritt, und der politische Gegner kann die Steilvorlage aufgreifen und den Druck verstärken.“
Michal analysiert die Folgen dieses „Rollentausches“:
„Unter den Bedingungen der Schlagzeilenproduktion wurden auch die moralischen Maßstäbe, die an Politiker angelegt werden, rigider und launenhafter. Die Entscheidung, warum gerade dieser Politiker angeprangert wird, aber nicht jener, entzieht sich dem Publikum. (...) Politisch notwendige Rücktritte wie der von Franz-Josef Jung wegen der Kunduz-Affäre oder von Rudolf Seiters wegen eines missglückten Antiterroreinsatzes in Bad Kleinen werden medial viel weniger beachtet als Rücktritte wegen kleiner Vorteilsnahmen oder unziemlicher Äußerungen im Amt.“
Der Name Brüderle - siehe in dieser Sache aktuell auch „Buhrufe“ für Wolf Schneider - kommt ebenfalls vor.
[+++] Die Dominanz vergleichsweise „deutscher“ Themen (Causa Brüderle, LSR, Zukunft der FR) wird auf den Medienseiten heute etwas gebrochen. Der Anlass dafür ist wenig erfreulich: Mutmaßlich chinesische Hacker haben über mehrere Monate das Computersystem der New York Times attackiert und sind in die Mail-Accounts von Redakteuren eingedrungen, wie die betroffene Zeitung selbst berichtet.
„Wahrscheinlich erfolgten die Attacken von Rechnern der chinesischen Volksbefreiungsarmee. Zur Verschleierung hatten sich die Hacker über Universitätsserver eingeloggt“,
erläutert uns die SZ (Seite 47). Auf deren Meinungsseite lobt China-Korrespondent Kai Strittmatter die Times, sie habe durch die „minutiöse Untersuchung und Veröffentlichung der Hackerangriffe“ „die Macht demaskiert“. Und es geht durchaus noch einen Tick bombastischer:
„Es ist die einzige Waffe, die die Presse hat.“
In der FAZ zweifelt Patrick Bahners an, was die New Yorker Kollegen über das Wirken der Hacker schreiben:
„Sie gelangten ins System, sollen aber kaum Beute gemacht haben. Doch kann das wirklich stimmen?“
Thomas Schuler geht in der FR darauf ein, dass der Angriff wohl
„Teil einer breiter angelegten Spionage-Attacke (war), die sich speziell gegen Medien richte, die über Korruption unter chinesischen Eliten berichtet haben. Im vergangenen Jahr wurde Bloomberg von Hackern attackiert nach einem Bericht über das Vermögen der Familie des damaligen chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping, der im März Präsident werden soll.“
Ein weiterer Aspekt ist nur bei Sven Hansen in der taz erwähnt:
„Fairerweise berichtet das Blatt, dass mutmaßlich auch andere Regierungen einschließlich der US-amerikanischen auf Cyberangriffe zurückgreifen.“
Weitere Beiträge siehe AP und Tagesspiegel/dpa. Opfer von chinesischen Hackern ist offenbar ist auch das Wall Street Journal, das in eigener Sache berichtet.
ALTPAPIERKORB
+++ Schon älter, weil seit Ende Dezember ein Thema, aber noch lange nicht veraltet, allenfalls #Aufschrei-bedingt etwas aus dem Blick geraten: der „Fall Augstein“. Eine Veranstaltung des Mideast Freedom Forums im Bundespresseamt sorgt noch einmal für eine Artikelhäufung. Zu Gast waren Rabbi Abraham Cooper - beim Wiesenthal-Zentrum verantwortlich für die „Top Ten Anti-Semitic/Anti-Israel Slurs“, die die Debatten ausgelöst hat - sowie der Hamburger Politikwissenschaftler Matthias Küntzel. Letzteren zititert die FR mit den Worten, „der Erbe des Spiegel-Herausgebers Rudolf Augstein überschreite mit seiner Israel-Kritik Grenzen.“ Außerdem beklagte Küntzel „eine massenhafte Solidarisierung sowohl in der deutschen Politik als auch in den deutschen Medien (...) Der Politologe forderte die Deutschen auf, sich bewusst zu machen, dass deutsche Israel-Kritik stets eine Funktion erfülle – nämlich subjektiv von der eigenen Schuld für den Holocaust zu entlasten." Was Küntzel noch gesagt hat, steht zum Beispiel bei Tania Martini (taz): „Augstein wolle nicht die Freiheit zur Kritik, sondern die Freiheit zum Ressentiment.“ Und Cooper, so die taz weiter, „stellte klar, dass es mit der Liste nicht um Personen gehe, sondern um Verunglimpfungen. Sie bilde eher Schnappschüsse einer Debatte ab, die im Mainstream wirke und dort Effekte zeige.“ Siehe auch FAZ und Zeit Online.
+++ Um Kopf und Kragen hat sich bei der Veranstaltung „eine Journalistin des Berliner Tagesspiegels“ (taz) geredet. Die nicht namentlich erwähnte Kollegin wollte nämlich „wissen, weshalb das Simon Wiesenthal Center überhaupt mit Listen operiere, wo doch bekanntermaßen auch die Nazis mit diversen Listen gearbeitet hätten“. Den Tagesspiegel-Text zu der Veranstaltung hat ein Mann geschrieben.
+++ Die NZZ schreibt unter der nicht unreißerischen, für die NZZ also nicht unbedingt typischen Headline „Böse Medien – arme Verbrecher?“ über die „zunehmende Betonung des Persönlichkeitsschutzes im Gerichtsverfahren“: „Es ist längst kein Einzelfall mehr, wenn ein Gericht die Medien nur noch unter strengen Auflagen zu einem Prozess zulässt – und die übrige Öffentlichkeit ausschliesst. Der Persönlichkeitsschutz sämtlicher Beteiligten wird immer stärker betont.“
+++ Ein Fotograf der monatlich der taz beiliegenden Le Monde Diplomatique wurde im Irak verhaftet, weil er dort seinen Beruf ausübte. Der Guardian berichtet.
+++ Aus den Führungsetagen: Jochen Wegner ist der neue Wolfgang Blau, das heißt, der frühere Focus-Online-Chef amtiert ab Mitte März als neuer Zeit-Online-Chef. „Der studierte Physiker und Philosoph“ (Meedia), der „derzeit selbständig ist“ (SZ), ist „einer der erfahrensten und cleversten deutschen Online-Journalisten“ (sein Vorgänger). Siehe auch die Pressemitteilung des Zeit-Verlags, der im Übrigen „ein neues Rekordjahr bei Umsatz und Gewinn“ zu vermelden hat (Geschäftsführer Rainer Esser laut SZ) und ein Text im mit der Zeit familiär verbundenen Tagesspiegel.
+++ „An der Brigitte-DNA gibt es nichts zu rütteln" - so fasst Meedia eine Pressekonferenz-Aussage der Brigitte-Chefredakteurin Brigitte Huber zusammen. Bemerkenswert ist hier nicht die Katachrese, also das in mehrfacher Hinsicht missglückte Bild an sich - laut Fließtext hat Huber sogar von einer „Grund-DNA“ gesprochen -, sondern dass eine Journalistin den Begriff DNA auf ähnliche Weise benutzt wie die gespenstische Managerin in der Dokumentation „Work hard, play hard“ (siehe Trailer). Phrasentrendchartsbeobachter wissen ja: Was heute die DNA ist, war bis vor kurzem noch die sog. Philospohie.
+++ Darauf, dass den Interpreten der Grimme-Preis-Nominierunsgslisten (siehe Altpapier) auch noch etwas anderes auffallen könnte als IBES, macht die Funkkorrespondenz aufmerksam. Sie erwähnt, dass „erstmals in der Geschichte des Wettbewerbs“ ein Redakteur der Bild-Zeitung für den Preis nominiert wurde, nämlich Nikolaus Blome für seine Mitwirkung beim Phoenix-Smash-Hit „Augstein und Blome“.
+++ Schon sehr lange her zu sein scheint es, dass der Focus mit einer Anti-Quoten-Titelgeschichte auf sich aufmerksam machte. Dass die Blätter für deutsche und internationale Politik erst jetzt darauf reagieren, liegt in der Natur der Sache, es handelt sich hier schließlich um eine Monatszeitschrift. Das wirft die Frage auf: Wie kann heute eigentlich ein politisches Monatsblatt gelingen, das nicht aktuell sein kann, aber ja auch nicht völlig unaktuell sein darf?
+++ Apropos nicht aktuelle und dennoch keineswegs unaktuelle Hintergrundartikel. Katharina Kakar schreibt in der Zeit (Seite 44) über die hiesige Indien-Berichterstattung: „Wie (...) lässt sich das laute Echo westlicher Medien zur Gewalt gegen Frauen in Indien erklären? Andere wichtige Themen, wie die Antikorruptionsbewegung, die das Land vor einem jahr in ähnlicher Weise ergriffe hatte, erregten im Westen ein vergleichsweise geringes Interesse (...) Es ist möglicherweise einfacher, Kulturen, die wir kaum verstehen, als archaisch und gewalttätig zurückzuweisen, statt unsere eigenen Perversionen, die vergleichsweise archaisch und gewalttätig sind, deutlichst zu thematisieren.“
Neues Altpapier gibt es wieder am Montag.